Liebe Wählerinnen und Wähler,

Prinzen kamen in meiner Kindheit oft in Märchen vor, sie waren entweder jähzornig oder der Retter der Prinzessin. In Deutschland bedarf es Beides nicht mehr, da wir ja zum Glück auch keinen König und Kaiser mehr haben, doch leider denkt heute so mancher „Prinz“ selbst daran Märchen zu erzählen und niederzuschreiben!

Es gibt sogar einen Prinzen, der verspricht den Bürgerinnen und Bürgern in einer gemütlichen historischen Kleinstadt einen Bürgerentscheid über das historische Schlossgut.

Doch ein Blick in die Kommunalverfassung, hätte auch ihn begreifen lassen müssen, dass die Kutsche bereits abgefahren ist und die Bürgerinnen und Bürger bei der letzten Kommunalwahl ihre Entscheidung getroffen haben!

Auszug aus der Kommunalverfassung:

Ein Bürgerentscheid findet (nach Paragraph 15) nicht statt über
die Aufstellung, Änderung und Aufhebung von Bauleitplänen, Entscheidungen nach Paragraph 36 des Baugesetzbuches und Angelegenheiten, über die Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens oder eines förmlichen Verwaltungsverfahrens zu entscheiden ist.

Wie man somit sehen kann, erzählt oder weiß nicht jeder „Prinz“ die Wahrheit!

Mein Fazit daraus: Prinzen gehören weiterhin ins Märchen, denn heute bedarf es Machern (wie Herrn Witkowski) im Rathaus!

Ihr direkt gewählter Abgeordneter in Kreis, Stadt und Ortsteil

Michael Gläser